SPD Wasseralfingen

 

SPD-Kreisvorstand steckt politische Ziele ab

Veröffentlicht in Kreisverband

Der SPD-Kreisvorstand beschäftigte sich am Montagabend mit wichtigen Zukunftsthemen. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden André Zwick wurden die organisatorischen Vorbereitungen für die im kommenden Jahr stattfindenden Kommunalwahlen auf den Weg gebracht. Dabei wurde die Bedeutung der demokratischen Beteiligung auf lokaler Ebene hervorgehoben, die nicht hoch genug für eine lebendige Demokratie eingeschätzt werden könne. Für die SPD im Kreis gelte, dass engagierte Bürgerinnen und Bürger, die die grundsätzlichen Ziele der Sozialdemokratie teilen, auch ohne Parteibuch eingeladen sind sich bei den Wahlen als Kandidatinnen und Kandidaten zu beteiligen.

Der Kreisvorstand bereitete dann eine Ideen-Werkstatt aller interessierten Mitglieder des Kreisverbandes vor, mit der die Ostalb-SPD am Erneuerungsprozess der SPD teilnehmen wird. Ziel ist es, in diesem wahlfreien Jahr eine Standortbestimmung durchzuführen und Konsequenzen aus den wenig erfolgreichen Wahlen der letzten beiden Jahre zu ziehen. Dabei setzt die SPD als Mitgliederpartei auf den Ideen-Pool aller Mitglieder, die hier die Gelegenheit haben sich jenseits der normalen Ortsvereins- und Arbeitsgemeinschaftsstrukturen einzubringen und zu engagieren.

Der SPD-Kreisvorstand setzte sich in seiner Sitzung kritisch mit den jüngsten Äußerungen von Generalsekretär Lars Klingbeil auseinander, der verkündet hatte, ihn langweile die die Agenda-2010-Debatte. Der Kreisvorstand stellte fest, dass die damit verbundenen Themen leider immer noch aktuell sind und gerade beim Mega-Thema Digitalisierung der Arbeitswelt wieder auf die Tagesordnung kommen werden. Beispielsweise könne bei Wegfall des Arbeitsplatzes im Zuge von Digitalisierung die kurze Bezugsdauer von Arbeitslosengeld 1 dazu führen, dass langjährige Einzahler in die Arbeitslosenversicherung nach einem Jahr auf die Grundsicherung zurückfallen und zunächst bis auf ein Schonvermögen auch ihre Rücklagen zur Alterssicherung aufbrauchen müssen. Von einem SPD-Generalsekretär erwarten die Ostalb Genossen an dieser Stelle mehr Fingerspitzengefühl im Umgang mit Themen, die Millionen von Menschen betreffen, für die die SPD Politik mache.

 

 

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Leni Breymaier

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