SPD Wasseralfingen

 

Ostalb-SPD für Bürgergeld

Veröffentlicht in Kreisverband


Die Delegation der SPD aus dem Ostalbkreis und Heidenheim mit dem Landesvorsitzenden Andreas Stoch MdL

Mulfingen - Auf seiner Sitzung im Gasthaus Leinhof in Mulfingen analysierte der kürzlich neu gewählte Kreisvorstand der SPD die Ergebnisse des Landesparteitags und thematisierte die kommenden Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen.

„Ein starkes Signal ging von Friedrichshafen für die SPD im Land aus. Wir gratulieren Andreas Stoch zu seinem überzeugenden Ergebnis als Landesvorsitzender (95,6%). Die Region Ostwürttemberg ist stark vertreten. Die SPD ist geschlossen und setzt die richtigen Themen“, so SPD-Kreisvorsitzender Jakob Unrath der vom Landesparteitag berichtete. Je mehr die Ampel-Bundesregierung anpacke, desto mehr werde deutlich, wie wenig in Baden-Württemberg vorangehe. Gerade bei der Einsparung von CO-Emissionen und dem Ausbau der Windkraft trete man mit dem grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann auf der Stelle. Das Land nehme trotz seiner Finanzkraft im Gegensatz zu anderen Bundesländern kaum Mittel in die Hand, um Unternehmen und Kommunen in der Krise zu unterstützen.

Bundeskanzler Scholz habe in seiner Rede deutlich gemacht, dass man die Krise im Griff habe, was auch die jüngsten verbesserten Konjunkturdaten zeigen würden, so der Kreisvorstand der SPD. Trotz der schwierigen Situation arbeite die Regierung den Koalitionsvertrag ab. Das Bürgergeld bewertet die SPD als einen großen Schritt nach vorne, um Menschen in Arbeit zu bringen. „Es ist bedauerlich, dass die Union zum Populismus greift und Arbeitslose gegen hart Arbeitende ausspielt. Gleichzeitig stimmen CDU und CSU gegen die Erhöhung des Mindestlohns im Bundestag. Herr Merz verhält sich unanständig“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Tim-Luka Schwab.

Fest im Blick hat der SPD-Kreisvorstand auch die Kommunal-, Kreistags- und Europawahlen. „Unser Ziel ist es, in möglichst vielen Städten und Gemeinden den Bürgerinnen und Bürger ein Angebot zu machen. Die SPD wird das nächste Jahr nutzen, um Inhalte in allen wichtigen Lebensbereichen im Osalbkreis zu erarbeiten“, betont die stellvertretende Vorsitzende, Petra Pachner.

 

Homepage SPD Ostalb

WebsoziInfo-News

17.01.2023 19:37 Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing
Rita Hagl-Kehl, stellvertretende ernährungspolitische Sprecherin: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den längst überfälligen Vorstoß zwei großer Discounter, ungesunde Lebensmittel nicht länger gezielt an Kinder zu bewerben. Die beiden Discounter machen es vor, nun muss die gesamte Lebensmittelbranche nachziehen. Das Bundesernährungsministerium muss schnellstmöglich eine gesetzliche Regulierung von Kindermarketing vorgeben. „Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Vereinbarung… Rita Hagl-Kehl zum Verbot von Kindermarketing weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

Leni Breymaier MdB