SPD Wasseralfingen

 

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SPD-Kreisverband Ostalb

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Montag, 07.07.2025, 19:00 Uhr.
Ort: Gasthof Schweizerhof, Bürglestraße 13, 73560 Böbingen an der Rems

Sitzung des Kreisvorstands mit den AG-Sprecher*innen, Kreistagsfraktion

 

Ein Beitrag von SPD Ostalb

WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

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Leni Breymaier MdB