Bisher wurde außer der Ampel-Koalition noch keine Regierung zuvor direkt nach Amtsantritt mit nicht vorhersehbaren Problemen wie Corona und Ukrainekrieg konfrontiert.
SPD Wasseralfingen
Rückblick auf ein Jahr Ampel-Koalition
Veröffentlicht in Ortsverein
Eine Lösung dafür konnte somit auch nicht in einem Koalitionsvertrag vereinbart werden. Also mussten die drei politisch so unterschiedlichen Partner in vielen Diskussionen einen Weg aus der Krise finden, ohne sich von den negativen Schlagzeilen in der Presse und vom Gegenwind aus der Bevölkerung beeinflussen zu lassen. Das ist der Ampel-Koalition nun bestens gelungen. Sie hat in einem Jahr zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger schon vieles angepackt und auch umgesetzt. Unter diesem Link zum Regierungsmonitor
www.bundesregierung.de/regierungsmonitor <http://www.bundesregierung.de/regierungsmonitor>
können Sie sich detailliert über die vielen Maßnahmen informieren.
Veröffentlicht am 21.01.2023
WebsoziInfo-News
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
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Leni Breymaier MdB
