Kreisvorsitzende Sonja Elser leitete die konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstandes im Internet

In einer Video-Schalte traf sich der neugewählte Vorstand des SPD-Kreisverbandes Ostalb zu seiner konstituierenden Sitzung - erstmals unter der Leitung der neugewählten Vorsitzenden Sonja Elser. Dabei standen die Ergebnisse des ersten digitalen Landes-Parteitages vom letzten Wochenende und politische Entwicklungen rund um die Pandemie im Mittelpunkt.

Die überzeugende Wahl von Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl wurde von den Ostalb-Sozialdemokraten begrüßt. Das verabschiedete Wahlprogramm mit den fünf Schwerpunkten Arbeit, Klima, Wohnen, Bildung und Gesundheit setze die richtigen Leitlinien. Es sei in der Programmdiskussion des Parteitages erfrischend gewesen zu sehen, wie die Jusos mit ihren Beiträgen überzeugt hätten und ihre Forderungen in das Programm eingeflossen sind. Das Ziel für die Landtagswahl sei klar: Eine Stärkung des SPD-Stimmanteils und eine Ablösung der grün-schwarzen Landesregierung. Derzeit erlebe man beim Management der Krisensituation, wie sehr grün-schwarz sich immer wieder gegenseitig blockiere und damit dem Land schade, statt durch klare Vorgaben Orientierung zu geben.

Scharf kritisierten die SPD-Landtagskandidaten Dr. Carola Merk-Rudolph und Jakob Unrath die verschiedenen Demonstrationen der Querdenkerbewegung in der Region für ein „Laufen-lassen“ oder gar Leugnen der Pandemie. Hierbei werde leider versucht, aus den berechtigten Sorgen und Nöten politisches Kapital zu schlagen. „Dies verhöhnt diejenigen Menschen, die in Krankenhäusern und Einrichtungen unter größtem persönlichem Einsatz versuchen den Erkrankten zu helfen“ so Jakob Unrath. Dies missachte auch die Vielen im Land, die persönliche Einschränkungen auf sich nehmen, um durch ihr eigenes Verhalten beim Eindämmen der Pandemie mitzuhelfen. „Wir stehen als SPD für ein solidarisches Verhalten“, stellte die SPD-Kreisvorsitzende Sonja Elser klar.

„Alle sehen die schwierigen wirtschaftlichen Folgen der jetzigen Situation. Insbesondere die psychosozialen Folgen sind erheblich. Deshalb ist es so wichtig, dass die Öffnung von Kitas und Schulen während der zweiten Welle bisher gelungen ist“, meinte Merk-Rudolph. Die Mehrheit der Menschen verstehe, dass hierfür aber Einschränkungen in anderen Bereichen die Voraussetzungen seien. Insbesondere bei einem Blick in die Nachbarländer müsse jedem klar sein, wie glimpflich Deutschland bisher davongekommen sei. Auf politischer Ebene sei es der SPD gelungen, mit der Novellierung des Infektionsschutzgesetzes in dieser Woche mehr parlamentarische Kontrolle auch für Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie zu etablieren. So seien alle verordneten Maßnahmen dann zeitlich begrenzt.