SPD Wasseralfingen

 

Stellungnahme zum Wahlausgang

Veröffentlicht in Kreisverband

Die Kreis-SPD dankt allen Wählerinnen und Wählern, die uns auf der Ostalb ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir werden den Oppositionsauftrag annehmen. Ein besonderer Dank gilt den beiden SPD-Landtagskandidatinnen Ulrike von Streit und Ariane Bergerhoff für ihren engagierten Wahlkampf. Die SPD hat mit dem vorliegenden Ergebnis eine verheerende Niederlage erlitten. Es ist bitter und schockierend für unsere Mitglieder und alle, die sich im Wahlkampf engagiert haben.
Ich denke nicht, dass es an den Inhalten der SPD liegt, warum wir viele Menschen nicht mehr erreichen. In dem Polarisierungswettbewerb zwischen CDU und Grünen war es für andere Parteien schwierig gehört zu werden. Das ist aber nur ein kleiner Teil der Erklärung. Was wir jetzt brauchen, ist daher keine kurzfristige Reaktion, sondern eine echte strukturelle Neuaufstellung der Partei. Die SPD muss ihre strategische Ausrichtung, ihre Arbeitsweise und ihre organisatorischen Strukturen kritisch überprüfen und sich verändern, um wieder glaubwürdig und handlungsfähig zu werden. Dafür braucht es die Einbindung aller Mitglieder.

Die SPD muss dort, wo sie in Regierungsverantwortung ist, erkennbar liefern. Und das auf dem Boden ihrer Grundwerte - nicht in der Vorwegnahme von Kompromissen mit anderen Parteien. Es muss wieder sichtbar werden, dass die SPD für alle kämpft, die sich einen schwachen Staat eben nicht leisten können. Die Alltagsprobleme der Bevölkerung müssen in Baden-Württemberg nun von uns offensiv und mit lauter Stimme aus der Opposition heraus auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die kommende Schwarz-Grüne Landesregierung mag einige Gesichter austauschen, die Politik des Stillstands wird die gleiche bleiben, wie in den vergangen zehn Jahren.“

Jakob Unrath,
SPD-Kreisvorsitzender

 

Homepage SPD Ostalb

WebsoziInfo-News

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

Ein Service von websozis.info

 

Leni Breymaier MdB