SPD Wasseralfingen

 

Stellungnahme zum Wahlausgang

Veröffentlicht in Kreisverband

Die Kreis-SPD dankt allen Wählerinnen und Wählern, die uns auf der Ostalb ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Wir werden den Oppositionsauftrag annehmen. Ein besonderer Dank gilt den beiden SPD-Landtagskandidatinnen Ulrike von Streit und Ariane Bergerhoff für ihren engagierten Wahlkampf. Die SPD hat mit dem vorliegenden Ergebnis eine verheerende Niederlage erlitten. Es ist bitter und schockierend für unsere Mitglieder und alle, die sich im Wahlkampf engagiert haben.
Ich denke nicht, dass es an den Inhalten der SPD liegt, warum wir viele Menschen nicht mehr erreichen. In dem Polarisierungswettbewerb zwischen CDU und Grünen war es für andere Parteien schwierig gehört zu werden. Das ist aber nur ein kleiner Teil der Erklärung. Was wir jetzt brauchen, ist daher keine kurzfristige Reaktion, sondern eine echte strukturelle Neuaufstellung der Partei. Die SPD muss ihre strategische Ausrichtung, ihre Arbeitsweise und ihre organisatorischen Strukturen kritisch überprüfen und sich verändern, um wieder glaubwürdig und handlungsfähig zu werden. Dafür braucht es die Einbindung aller Mitglieder.

Die SPD muss dort, wo sie in Regierungsverantwortung ist, erkennbar liefern. Und das auf dem Boden ihrer Grundwerte - nicht in der Vorwegnahme von Kompromissen mit anderen Parteien. Es muss wieder sichtbar werden, dass die SPD für alle kämpft, die sich einen schwachen Staat eben nicht leisten können. Die Alltagsprobleme der Bevölkerung müssen in Baden-Württemberg nun von uns offensiv und mit lauter Stimme aus der Opposition heraus auf die Tagesordnung gesetzt werden. Die kommende Schwarz-Grüne Landesregierung mag einige Gesichter austauschen, die Politik des Stillstands wird die gleiche bleiben, wie in den vergangen zehn Jahren.“

Jakob Unrath,
SPD-Kreisvorsitzender

 

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Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Leni Breymaier MdB