Veröffentlicht in Kreisverband
am 05.03.2024 von SPD Ostalb
Als diffamierend und beschädigend für das Ansehen des Landes bezeichnet der SPD-Kreisvorstand Ostalb die jüngsten Äußerungen Roderich Kiesewetters mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz vorzuwerfen, er verneine das Existenzrecht der Ukraine, Deutschland die Schuld am Krieg trage und der Kanzler ein Sicherheitsrisiko darstelle, seien Entgleisungen, wie sie dem Außenpolitiker immer wieder passiere.
"Mit dieser aggressiven Sprache und den Diffamierungen gegenüber der Regierung verfolgt Kiesewetter keinen verantwortungsvollen Umgang mit den politischen Herausforderungen, sondern versucht politisches Kapital aus dem Krieg zu ziehen. Damit werden nur die radikalen und extremistischen Ränder gestärkt, in der Sache hilft das niemandem", so Kreisvorsitzender Jakob Unrath.