SPD Wasseralfingen

 

Veröffentlicht in Anträge
am 28.07.2010 von SPD Ostalb

Die Regionalverbandsversammlung Ostwürttemberg stimmte in ihrer Juli Sitzung der Fortschreibung des Regionalplanes zu. Während sich CDU und Freie Wähler immer noch einen „überschlanken“ Regionalverband wünschen, der nur seine Mindestaufgaben löst, sprach sich die SPD Regionalverbandsfraktion für einen dringenden Neuaufbruch in der Region mit einem gestärkten Regionalverband aus.
Clemens Stahl, stellv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion brachte die Position wie nachstehend zur Sprache und reichte darüber hinaus einen energiepolitischen Antrag ein:

WebsoziInfo-News

20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen

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Leni Breymaier MdB