SPD Wasseralfingen

 

Veröffentlicht in Reden/Artikel
am 09.04.2009 von SPD Ostalb

Klaus Maier

Klaus Maier
Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Ostalbkreis

Vorgetragen am Mittwoch, 8. April im Rahmen einer Kreismitgliederversammlung der Ostalb-SPD in Abtsgmünd

WebsoziInfo-News

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

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Leni Breymaier MdB