Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.12.2024 von SPD Ostalb

Ein Ritual im Kalender der Kommunalpolitik sind die Haushaltsreden der Fraktionen. Dort werden die Vorstellungen der einzelnen Parteien vorgestellt. Oft sind verschiedene Positionen, die sich aus den Grundlagen der Parteien ergeben, schon erwartbar, bei der SPD geht es um Sozialpolitik, bei den Freien macht es natürlich der Markt, bei den Konservativen soll möglichst alles so bleiben wie bisher und ein Quentchen in die Zukunft, bei der Alternative ... nein, diesen menschenverachtenden Mist werden wir nicht hier abbilden.
In diesem Jahr ist vieles anders. Die Weltlage zwingt auch die Kommunalpolitik zum dauernden Reagieren, das Defizit der Kliniken binden soviele Mittel, dass man nicht gestalten kann. Die SPD-Kreistagsfraktion hat zum ersten Mal seit vielen Jahren den Kreishaushalt abgelehnt. Kommunale Haushalte sind immer das Ergebnis von Kompromissen, doch dieses Mal hat es keinen gegeben. Somit lehnen wir den Haushalt ab. Wer sich für Einzelheiten interessiert, findet die Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Carola Merk-Rudolph nachfolgend.