SPD Wasseralfingen

 

Veröffentlicht in Anträge
am 28.07.2010 von SPD Ostalb

Die Regionalverbandsversammlung Ostwürttemberg stimmte in ihrer Juli Sitzung der Fortschreibung des Regionalplanes zu. Während sich CDU und Freie Wähler immer noch einen „überschlanken“ Regionalverband wünschen, der nur seine Mindestaufgaben löst, sprach sich die SPD Regionalverbandsfraktion für einen dringenden Neuaufbruch in der Region mit einem gestärkten Regionalverband aus.
Clemens Stahl, stellv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion brachte die Position wie nachstehend zur Sprache und reichte darüber hinaus einen energiepolitischen Antrag ein:

WebsoziInfo-News

19.03.2019 20:09 Wir brauchen flächendeckende und leistungsfähige Mobilfunknetze
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt ein Bundesförderprogramm Mobilfunk vor, um die Regionen zu versorgen, in denen sich Investitionen für Telekommunikationsunternehmen finanziell nicht rentieren. Dort, wo der Marktausbau versagt, muss der Staat eingreifen und für die Infrastruktur Sorge tragen. Nur so können die sogenannten weißen Flecken geschlossen werden. „Noch immer gibt es zahlreiche Funklöcher in Deutschland. Ursächlich hierfür

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Leni Breymaier

Leni Breymaier