Veröffentlicht in Kreisverband
am 20.10.2023 von SPD Ostalb
Der Kreisvorstand der SPD-Ostalb hat in seiner jüngsten Sitzung über die Themen Europa, Migration und die Gesundheitsversorgung im Ostalbkreis diskutiert. Die Ostalb-SPD bringt außerdem einen Antrag auf dem Bundesparteitag ein.
Die Kreis-SPD begrüßte den Sieg des demokratischen Lagers in Polen. „Die Lösungen zahlreicher Probleme in Europa wurden in den vergangenen zehn Jahren vor allem durch die rechtsextremen Regierungen in Polen und Ungarn verhindert. Es ist eine gute Nachricht, dass man bei der gerechten Verteilung von Geflüchteten innerhalb der EU wieder einen Partner an der Seite hat, der die Probleme lösen will, statt sie durch Chaos zu verschärfen, um daraus politisches Kapital zu schlagen. In Polen haben die Zivilgesellschaft, der Anstand und die Demokratie gewonnen", kommentierte der SPD-Kreisvorsitzende Jakob Unrath den Ausgang. Er kritisierte gleichzeitig den zunehmenden Populismus der CDU im Kreis beim Thema Migration.